Allgemeine Geschäfts­bedingungen (AGB)

Profileintrag für Freiberufler und Firmen

§ 1 Begriffsbestimmungen

1. Auftraggeber und Kunde im Sinne dieser Bestimmungen ist, wer als Freiberufler oder Firma einen Profileintrag auf der Web-Seite „www.beratungsflat.de“ der Etta GmbH erwirbt.
2. Auftragnehmer und Dienstleister ist nach diesen Bestimmungen die Etta GmbH, Am Langberg 91, 21033 Hamburg.

§ 2 Anwendungsbereich

Die nachfolgenden Bedingungen sind maßgebend für den Umfang sämtlicher Dienstleistungen der Etta GmbH im Zusammenhang mit einem Profileintrag auf der Web-Seite „www.beratungsflat.de“. Diese Bedingungen gelten für den gesamten Geschäftsverkehr mit dem Kunden, auch wenn sie bei späteren Verträgen nicht mehr ausdrücklich erwähnt werden, und erstrecken sich auf alle im Rahmen der Geschäfts­beziehung gemachten Angaben in Broschüren, Preislisten, Werbeanzeigen etc. unabhängig davon, ob diese mündlich, schriftlich oder per Internet gemacht werden. Abweichenden Bedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen und sie gelten nur insoweit, als ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt wird.

§ 3 Vertragsgegenstand

Leistungsgegenstand ist der Profileintrag auf der Web-Seite „www.beratungsflat.de“, der durch qualifizierte Suchfunktionen von Suchenden gefunden werden kann. Im Profileintrag kann der Kunde seine Daten hinterlegen.

§ 4 Eintragungsvoraus­setzungen

1. Eingetragen werden können ausschließlich auf der Web-Seite „www.beratungsflat.de“ aufgezählte Freiberufler und Firmen unter Beachtung der jeweils für sie geltenden Bestimmungen.
2. Für straf- und berufsrechtliche sowie sonstige rechtliche Verstöße ist ausschließlich der Kunde verantwortlich, eine Haftung der Etta GmbH ist ausgeschlossen.

§ 5 Angebot und Vertrags­schluss

Die Online-Anmeldung erfolgt durch das Ausfüllen und Absenden der Anmeldeformulare unter „www.beratungsflat.de“. Die Online-Freischaltung erfolgt erst nach Aktivierung eines Verifizierungslinks, mit der die angegebene E-Mail-Adresse des Kunden überprüft wird und der ihm mit einer Bestätigungs-E-Mail zugesandt wird.

§ 6 Profilerstellung

1. Die Etta GmbH nimmt keine rechtliche Überprüfung des Profilinhaltes vor. Verantwortlich für seinen Inhalt, insbesondere für die Beachtung standesrechtlicher Werbebeschränkungen, ist allein der Kunde.
2. Der Kunde ist verpflichtet, den Profileintrag auf seine inhaltliche Vollständigkeit und Richtigkeit hin zu überprüfen und Fehler unverzüglich zu beseitigen.

§ 7 Nutzungs- und Urheber­rechte

1. Der Kunde gewährleistet, dass die übermittelten Daten frei von Rechten Dritter sind oder ihm ein entsprechendes Nutzungsrecht/Verwertungsrecht eingeräumt ist und stellt die Etta GmbH von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die ihr gegenüber aufgrund des Profilinhaltes gemacht werden, frei.
2. Die Etta GmbH ist verpflichtet, das Datenmaterial ausschließlich während der Vertragslaufzeit und zum vertraglich bestimmten Zweck zu verwenden.

§ 8 Leistungszeitpunkt

1. Der vertraglich vereinbarte Profileintrag wird in der Regel innerhalb von 24 Stunden, spätestens jedoch innerhalb von 3 Werktagen, online geschaltet.
2. Kommt es zu Verzögerungen, hat der Kunde keine Ansprüche gegen die Etta GmbH aufgrund der Leistungsverzögerung, da sich der Beginn der Vertragslaufzeit nach § 15 Abs.1 der vorliegenden Bedingungen bestimmt.

§ 9 Abtretungs- und Auf­rechnungsverbot

Ansprüche des Kunden gegen die Etta GmbH dürfen nicht ohne vorherige, ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch die Etta GmbH an Dritte abgetreten werden. Der Kunde ist nicht berechtigt, mit anderen als unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen gegenüber der Etta GmbH aufzurechnen.

§ 10 Fälligkeit und Zahlungs­weise

1. Es wird jährliche Zahlungsweise vereinbart. Die Zahlung erfolgt im Lastschriftverfahren.
2. Im Falle des erfolglosen Lastschrifteinzugs steht der Etta GmbH ein ußerordentliches Kündigungsrecht des Vertrages zu.
3. Ein Zurückbehaltungsrecht des Käufers wegen irgendwelcher, seitens der Etta GmbH nicht anerkannter, Gegenansprüche aus einem anderen Vertragsverhältnis ist ausgeschlossen. Das gleiche gilt für Aufrechnung mit Gegenansprüchen, die weder auf einer unbestrittenen noch auf einer rechtskräftig festgestellten Forderung beruhen.

§ 11 Preise

1. Für die Profileinträge gelten die jeweils unter „www.beratungsflat.de“ veröffentlichten Preise. Zu allen Preisen kommt die jeweils gesetzliche Umsatzsteuer hinzu.
2. Die Etta GmbH behält sich Preiserhöhungen im angemessenen Rahmen aufgrund gestiegener Produktions-/Vertriebskosten oder Leistungserweiterungen zum Profileintrag vor. Preisanpassungen werden dem Kunden von der Etta GmbH mitgeteilt und wirken sich nicht auf den laufenden Vertragszeitraum aus. Sie berechtigen zur außerordentlichen Kündigung des Vertrags, soweit aufgrund des Mitteilungszeitpunktes die ordentliche Kündigungsfrist zum Laufzeitende nicht eingehalten werden kann.

§ 12 Gewährleistung

1. Die Etta GmbH hat für die Nichterfüllung vertraglicher Pflichten nicht einzustehen, soweit die Nichterfüllung auf einem außerhalb des Einflussbereiches der Etta GmbH liegenden Hinderungsgrund (Naturkatastrophen, Krieg, Ein- und Ausfuhrsperren etc.) beruht. Vereinbarte Leistungsfristen gelten als entsprechend verlängert. Dauert der Hinderungsgrund mehr als 2 Monate an, so ist jede der Vertragsparteien berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen.
2. Die Etta GmbH trifft sämtliche zumutbaren technischen und personellen Vorkehrungen, die eine Überlastung oder einen Ausfall der Server oder des Systems weitgehend ausschließen. Eine 100%ige Erreichbarkeit kann nicht gewährleistet werden. Im unwahrscheinlichen Fall einer vorübergehenden Nichterreichbarkeit der Web-Seite „www.beratungsflat.de“ und/oder des jeweiligen Eintragungsprofils bemüht sich die Etta GmbH um unverzügliche Problembeseitigung innerhalb von 24 Stunden. Der Kunde hat keine Gewährleistungs- oder Schadensersatzansprüche aufgrund derartiger vorübergehender technischer Ausfälle.
3. Gewährleistungsansprüche des Kunden sind zunächst auf den Anspruch auf Nacherfüllung beschränkt. Die Nacherfüllungsfrist für die Etta GmbH beträgt eine Woche.
4. Nach erfolglosem Ablauf einer Nacherfüllungsfrist von einer Woche nach Mängelanzeige des Kunden gegenüber der Etta GmbH hat dieser das Recht, Minderung zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten.
5. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche (entgangener Gewinn, Verzugsschaden u.a.) sind ausgeschlossen.

§ 13 Haftung

1. Die Etta GmbH haftet unbeschränkt für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln oder Unterlassen.
2. Für leichte Fahrlässigkeit haftet die Etta GmbH nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise. In diesem Fall ist die Haftung für eingetretene (auch mittelbare) Schäden der Höhe nach auf € 5.000,- pro Schadensfall begrenzt.
3. Alle weitergehenden Rechte und Ansprüche sind unabhängig von ihrem Rechtsgrund ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für den Ersatz mittelbarer Schäden (z.B. entgangener Gewinn; Folgeschäden; Schäden, die nicht am Produkt selbst, sondern die durch dessen Benutzung, Unbrauchbarkeit oder in anderer Weise an anderen Sachen entstanden sind).
4. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei arglistig verschwiegenen Fehlern und wegen Schäden an Gesundheit, Leib und Leben bleiben von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.

§ 14 Geheimhaltung

Die Etta GmbH und der Kunde sind verpflichtet, alle Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der anderen Vertragspartei vertraulich zu behandeln, sie insbesondere nicht an Dritte bekannt zu geben oder sie in anderer Weise zu verwerten. Dies betrifft auch Informationen über Mandatsverhältnisse, die durch die Etta GmbH zustande kommen. Unterlagen, E-Mails und andere Informationen die eine Vertragspartei im Rahmen der Geschäftsbeziehungen erhält, dürfen nur im Rahmen des jeweiligen Vertragszweckes genutzt werden und müssen nach Vertragsende auf Verlangen der anderen Partei wieder herausgegeben werden.

§ 15 Vertragslaufzeit und Kündigung

1. Der Vertrag wird für eine Laufzeit von zwölf Monaten geschlossen. Die Laufzeit beginnt mit dem Folgetag der ersten Online-Freischaltung des Profils.
2. Der Vertrag verlängert sich um jeweils weitere zwölf Monate, sofern er nicht mit einer Frist von einem Monat zum jeweiligen Vertragsende schriftlich gekündigt wird.
3. Der Kunde sowie die Etta GmbH sind zur außerordentlichen Kündigung des Vertrags bei groben Verstößen gegen die Vertragspflichten in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise durch die jeweils andere Vertragspartei berechtigt.

§ 16 Allgemeine Schluss­bedingungen

1. Kulanzleistungen: Leistungen, welche die Etta GmbH aus Kulanz im Einzelfall als zusätzliche Dienstleistung erbringt, begründen keinen Rechtsanspruch auf weitere solche Leistungen.
2. Es gilt deutsches Recht als anwendbar. Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den Internationalen Warenkauf (CISG) wird ausgeschlossen.
3. Soweit einzelne Bestimmungen der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, wird die Wirksamkeit des Vertrages sowie der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.